Allgemeine Geschäftsbedingungen

 

Allgemeine Geschäftsbedingungen

 

 

 1.1. Für Angebote und Lieferungen die LEBO international über Waren aus dem  Online-Shop und/ oder telefonische Bestellungen, gelten ausschließlich die vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung.

1.2. Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Bedingungen des Bestellers werden, selbst bei Kenntnis, nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, ihrer Geltung wird ausdrücklich schriftlich zugestimmt.

1.3. „Verbraucher“ i. S. d. Allgemeinen Geschäftsbedingungen sind natürliche Personen, mit denen in Geschäftsbeziehung getreten wird, ohne dass diesen eine gewerbliche oder selbständige berufliche Tätigkeit zugerechnet werden kann.
„Unternehmer“ i. S. d. Allgemeinen Geschäftsbedingungen sind natürliche oder juristische Personen oder rechtsfähige Personengesellschaften, mit denen in Geschäftsbeziehung getreten wird, die in Ausübung einer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handeln.
„Kunde“ i. S. d. Allgemeinen Geschäftsbedingungen sind sowohl Verbraucher als auch Unternehmer.

§ 2 Vertragsschluss

2.1. Unsere Angebote sind freibleibend. Technische Änderungen in Form, Farbe und/ oder Gewicht bleiben im Rahmen des Zumutbaren vorbehalten.

2.2. Die Darstellung der Produkte auf lebo-international.de und lebo-vital.de stellt kein verbindliches Angebot dar. Die Bestellung durch den Besteller stellt ein Angebot an LEBO international zum Abschluss eines Kaufvertrages dar. Wenn der Kunde eine Bestellung aufgibt, schickt die LEBO international dem Besteller eine Bestätigungs-E-Mail, die den Eingang der Bestellung bestätigt und deren Einzelheiten aufführen (Bestellbestätigung). Diese Bestellbestätigung stellt keine Annahme des Kunden-Angebotes dar, sondern informiert ihn nur darüber, dass die Bestellung bei LEBO international eingegangen ist. Ein Kaufvertrag kommt erst zustande, wenn das bestellte Produkt an den Besteller versendet und der Versand an den Kunden mit einer zweiten E-Mail (Versandbestätigung) bestätigt wird. Über Produkte aus ein und derselben Bestellung, die nicht in der Versandbestätigung aufgeführt sind, kommt kein Kaufvertrag zustande.

2.3. Der Vertragsschluss erfolgt unter dem Vorbehalt der richtigen und rechtzeitigen Selbstbelieferung durch unsere Zulieferer. Dies gilt nur für den Fall, dass die Nichtlieferung nicht von uns zu vertreten ist, insbesondere bei Abschluss eines kongruenten Deckungsgeschäftes mit unserem Zulieferer. Der Kunde wird über die Nichtverfügbarkeit der Ware unverzüglich informiert. Die Gegenleistung wird unverzüglich zurückerstattet.

§ 3 Rückgaberecht

3.1. Der Kunde hat das Recht, die Ware ohne Angabe von Gründen innerhalb von 14 Tagen nach Erhalt zurückzugeben. Die Frist beginnt frühestens mit Eingang der Ware. Das Rückgaberecht kann nur durch Rücksendung der Ware, oder, wenn die Ware nicht als Paket versandt werden kann, durch Rücknahmeverlangen ausgeübt werden; zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung. Die Rücksendung oder das Rücknahmeverlangen hat zu erfolgen an:

LEBO international 
Leipziger Str.80
04425 Taucha
Mail: info@lebo-international.de

Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. für den Gebrauch der Sache eine Nutzungsgebühr) herauszugeben. Kann der Kunde die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, muss der Kunden insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung – wie dies etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre – zurückzuführen ist. Im Übrigen kann der Kunde die Wertersatzpflicht vermeiden, indem er die Sache nicht wie sein Eigentum in Gebrauch nimmt und alles unterlässt, was den Warenwert beeinträchtigt.

3.2. Paketversandfähige Waren sind auf Kosten und Gefahr von LEBO international mit einem Retourenschein zurückzusenden. Die Waren sind in keinem Fall unfrei zurückzusenden. Bei Umtausch- bzw. Reklamationsartikeln sendet der Kunde zunächst einen schriftlichen
(per E-Mail an info@lebo-international.de) oder telefonischen (034298/529189)  Bei unfrei zurückgesendeten Umtausch- bzw. Reklamationsartikeln behält sich LEBO international das Recht vor, die unfreien Portokosten dem Besteller in Rechnung zu stellen.

3.3. Bereits geleistete Zahlungen werden innerhalb von 30 Tagen ab Eingang der Rücksendung an den Kunden zurückerstattet.

3.4. Von dem Rückgaberecht ausgeschlossen sind reduzierte Waren, sowie Waren die nach Kundenspezifikation angefertigt wurden, CD's, Videos, DVD und Software, soweit diese entsiegelt worden sind. Dieses gilt ebenso für Waren, die sich aufgrund ihrer Beschaffenheit nicht für die Rücksendung eignen oder schnell verderben können oder deren Verfalldatum überschritten werden würde.

3.5. Der Kunde hat Wertersatz für eine durch Ingebrauchnahme der Ware entstandene Verschlechterung zu leisten. Der Verbraucher darf die Ware vorsichtig und sorgsam prüfen. Der Wertverlust, der durch die über die reine Prüfung hinausgehende Nutzung dazu führt, dass die Ware nicht mehr als „neu“ verkauft werden kann, hat der Kunde zu tragen.

§ 4 Lieferfristen, Gefahrübergang

4.1. Angaben über die Lieferfrist sind unverbindlich, soweit nicht ausnahmsweise der Liefertermin von LEBO international schriftlich zugesagt wurde.

4.2. LEBO international ist berechtigt Teillieferungen vorzunehmen, sofern dies für den Kunden zumutbar ist.

4.3. Ist der Kunde Unternehmer, geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware mit der Übergabe, beim Versendungskauf mit der Auslieferung der Ware an den Spediteur oder sonst zur Ausführung der Versendung bestimmten Person auf den Kunden über.

4.4. Ist der Kunde Verbraucher, geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware auch beim Versendungskauf erst mit der Übergabe der Ware auf den Kunden über.

§ 5 Preise, Zahlungsbedingungen, Verzug, Aufrechnung

5.1. Alle Preisangaben auf unserer Homepage verstehen sich inkl. MwSt. zzgl. einer Versandkostenpauschale  pro Bestellung.  Für Lieferungen in alle anderen Länder werden die tatsächlich anfallenden Versandkosten berechnet.

5.2. Von mehreren anwendbaren Rabatten gilt jeweils der Höchste. Bereits reduzierte Waren sind nicht rabattfähig.

5.3. Die Bezahlung im Inland kann per Vorauskasse oder per Rechnung (hier entsteht zusätzlich eine Nachnahmegebühr von € 2,00) erfolgen. Die Auswahl der Zahlungsart erfolgt durch den Besteller. Für Auslandsbestellungen akzeptiert LEBO international die Bezahlung nur per Vorauskasse. Bitte beachten Sie, dass zurzeit ausschließlich diese Zahlungsarten  möglich sind! In wenigen Wochen sind die Zahlungsarten PayPal und Kreditkarte wieder freigeschaltet.

5.4. Die Bezahlung durch Übersenden von Bargeld oder Schecks ist nicht möglich. Eine Haftung für Verlust wird von LEBO international ausgeschlossen.

5.5. Bei Zahlung per Kreditkarte erfolgt eine Belastung der Kreditkarte in Höhe des Rechnungsbetrages innerhalb von 2 Wochen nach Versand der Ware. (Zurzeit ist diese Zahlungsart nicht möglich!)

5.6. Bei Zahlung per Lastschrift erfolgt die Abbuchung des Rechnungsbetrages innerhalb von ca. 48 Stunden. (Zurzeit ist diese Zahlungsart nicht möglich!)

5.7. Bei Zahlung per Rechnung erfolgt die Bezahlung bei Warenannahme an den Postboten. Zuzüglich des Rechnungsbetrages fallen für den Besteller € 2,00 Nachnahmegebühr an, die vom Zusteller erhoben werden.

5.8. Kommt der Kunde mit seiner Zahlungspflicht ganz oder teilweise in Verzug, so hat er – unbeschadet sonstiger uns zustehenden Rechte – ab diesem Zeitpunkt Verzugszinsen in Höhe von 5% zu zahlen. Falls LEBO international ein höherer Verzugsschaden nachweisbar entstanden ist, ist LEBO international berechtigt, diesen geltend zu machen.

5.9. Ein Recht zur Aufrechnung steht dem Kunden nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder durch uns anerkannt wurden. Der Kunde kann ein Zurückbehaltungsrecht nur ausüben, wenn sein Gegenanspruch auf demselben Vertragsverhältnis beruht.

§ 6 Eigentumsvorbehalt

6.1. Bei Verträgen mit Verbrauchern behalten wir uns das Eigentum an der Ware bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises vor.

6.2. Bei Verträgen mit Unternehmern behalten wir uns das Eigentum an der Ware bis zur vollständigen Begleichung aller Forderungen aus einer laufenden Geschäftsbeziehung vor.

§ 7 Gewährleistung

7.1. Ist der Kunde Unternehmer, leisten wir für Mängel der Ware zunächst nach unserer Wahl Gewähr durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung.

7.2. Ist der Kunde Verbraucher, so hat er zunächst die Wahl, ob die Nacherfüllung durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung erfolgen soll. Wir sind jedoch berechtigt, die Art der gewählten Nacherfüllung zu verweigern, wenn sie nur mit unverhältnismäßigen Kosten möglich ist und die andere Art der Nacherfüllung ohne erhebliche Nachteile für den Verbraucher bleibt.

7.3. Schlägt die Nacherfüllung fehl, kann der Kunde grundsätzlich nach seiner Wahl Herabsetzung der Vergütung (Minderung) oder Rückgängigmachung des Vertrages (Rücktritt) verlangen. Bei einer nur geringfügigen Vertragswidrigkeit, insbesondere bei nur geringfügigen Mängeln, steht dem Kunden jedoch kein Rücktrittsrecht zu. Daneben stehen dem Kunden - bei Vorliegen der gesetzlichen Voraussetzungen - die weitergehenden Ansprüche auf Schadensersatz zu.

7.4. Für Unternehmer beträgt die Gewährleistungsfrist 1 Jahr ab Ablieferung der Ware. Für Verbraucher beträgt die Verjährungsfrist 2 Jahre ab Ablieferung der Ware.

§ 8 Haftung

8.1. Bei leicht fahrlässigen Pflichtverletzungen beschränkt sich unsere Haftung auf den bei Vertragsschluss vorhersehbaren typischen Schaden. Dies gilt auch bei leicht fahrlässigen Pflichtverletzungen unserer gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen. 
Gegenüber Unternehmern haften wir bei leicht fahrlässiger Verletzung unwesentlicher Vertragspflichten nicht.

8.2. Die vorgenannten Haftungsbeschränkungen gelten nicht in den Fällen zwingender gesetzlicher Haftung (insbesondere nach dem Produkthaftungsgesetz) sowie bei Übernahme einer Garantie oder schuldhaft verursachten Körperschäden.

8.3. Der Kunde ist verpflichtet, angemessene Maßnahmen zur Schadensabwehr und -minderung zu treffen.

§ 9 Datenschutz

Die Speicherung, Verarbeitung und Nutzung der uns im Rahmen des Bestellvorgangs überlassenen personenbezogenen Daten erfolgt ausschließlich für vertragliche Zwecke auf Grundlage der Vorschriften des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG). Im übrigen verweisen wir auf die Datenschutzerklärung von LEBO international unter: www.lebo-international.de

§ 10 Urheberrechte

Alle Rechte vorbehalten. Sämtliche Logos, Fotografien und sonstige Abbildungen auf dem Internet-Auftritt  unterliegen dem Schutz des Urheberrechts und andere Schutzgesetze. Soweit nichts anderes angegeben, sind alle Markenzeichen auf  der LEBO international-Homepage lebo-international.de, lebo-vital.de, zimit-leipzig.de markenrechtlich geschützt. Dies gilt insbesondere für LEBO international Marken, Firmenlogos und Embleme. Die Veränderung dieser Seite ist nicht gestattet. Jegliche Nutzung ohne Zustimmung von LEBO international, insbesondere der unbefugte Download von Abbildungen, ist untersagt und wird zivilrechtlich bzw. strafrechtlich verfolgt.

§ 11 Schlussbestimmungen

11.1. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG).

11.2. Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle sich aus dem Vertragsverhältnis unmittelbar oder mittelbar ergebenen Streitigkeiten 04838 Eilenburg (Geschäftssitz der LEBO international).

11.3. Sollten einzelne Bestimmungen des Vertrages mit dem Kunden einschließlich dieser Allgemeinen Bestimmungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, so wird hierdurch die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Entsprechendes gilt für eine Regelungslücke. Die ganz oder teilweise unwirksame Bestimmung oder Regelungslücke soll durch eine Regelung ersetzt werden, deren wirtschaftlicher Erfolg dem der unwirksamen möglichst nahe kommt.

Taucha, den 20. August 2012